Dresdner Apparatebau
Tilo Becher
Neubertstraße 23
01307 Dresden
Deutschland
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Tilo Becher, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Dresdner Apparatebau“, und seinen Kunden über den Verkauf von Waren, die Erbringung von Reparatur- und Wartungsleistungen sowie die Vermietung von Instrumenten und Zubehör.
Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung. Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Dresdner Apparatebau bietet insbesondere handgefertigte Musikinstrumente, Instrumentenzubehör sowie weitere Produkte für den professionellen musikalischen und orchestralen Einsatz an.
Darüber hinaus werden Reparatur-, Wartungs- und sonstige Dienstleistungen sowie die zeitweise Vermietung von Instrumenten und Zubehör angeboten.
Art, Umfang und konkrete Ausführung der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen Vereinbarung mit dem Kunden.
§ 3 Handgefertigte Produkte und natürliche Materialien
Die von Dresdner Apparatebau angebotenen Instrumente und Produkte können handwerklich gefertigt werden und teilweise aus natürlichen Materialien bestehen.
Geringfügige, material- oder handwerkstypische Abweichungen in Farbe, Maserung, Oberfläche, Struktur oder Ausführung können daher vorkommen, soweit sie die vereinbarte Beschaffenheit und Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen.
Bei individuell vereinbarten Ausführungen sind die im jeweiligen Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegten Eigenschaften massgeblich.
§ 4 Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung von Waren und Leistungen auf der Website stellt grundsätzlich kein verbindliches Vertragsangebot dar.
Verträge kommen insbesondere im folgenden Ablauf zustande:
- Der Kunde stellt eine Anfrage.
- Dresdner Apparatebau erstellt ein individuelles Angebot.
- Der Kunde erteilt den Auftrag.
- Dresdner Apparatebau bestätigt den Auftrag.
Der Vertrag kommt zustande, sobald Dresdner Apparatebau dem Kunden die Auftragsbestätigung übermittelt, sofern im Angebot oder in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes bestimmt ist.
Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 5 Sonderanfertigungen
Bei Waren, die nach individuellen Vorgaben des Kunden angefertigt oder verändert werden, werden die jeweiligen Ausführungsmerkmale im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgelegt.
Änderungen oder Ergänzungen der vereinbarten Ausführung bedürfen der Zustimmung von Dresdner Apparatebau. Hierdurch können sich Änderungen der Lieferzeit und des Preises ergeben. Über solche Änderungen wird der Kunde vor ihrer Umsetzung informiert.
Bei Verbraucherverträgen bleibt das gesetzliche Widerrufsrecht unberührt. Das Widerrufsrecht besteht insbesondere dann nicht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für den Ausschluss nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB vorliegen. Dies betrifft Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Allein die handwerkliche Herstellung oder die Verwendung natürlicher Materialien führt nicht zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
§ 6 Preise
Es gelten die im jeweiligen Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
Soweit sich ein Angebot an Verbraucher richtet, werden die Preise als Gesamtpreise einschliesslich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben.
Zusätzliche Kosten, insbesondere Versand- oder Transportkosten, werden im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
Bei individuell gefertigten oder umfangreichen Leistungen können Preise nach vorheriger Abstimmung individuell kalkuliert werden.
§ 7 Lieferung und Lieferzeit
Die Lieferzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Bei individuell gefertigten Produkten können sich Lieferzeiten aufgrund der handwerklichen Herstellung und der Verfügbarkeit von Materialien ergeben. Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden im jeweiligen Angebot mitgeteilt.
Sollte eine vereinbarte Lieferfrist aus Gründen, die Dresdner Apparatebau nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten für zumutbare Teillieferungen werden nicht berechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
§ 8 Zahlung
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zu zahlen.
Bei individuell gefertigten Waren oder umfangreicheren Aufträgen kann eine angemessene Vorauszahlung oder Anzahlung vereinbart werden. Die Höhe und Fälligkeit werden im jeweiligen Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegeben.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum von Dresdner Apparatebau.
Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt auch für Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 10 Reparatur und Wartung
Reparatur-, Wartungs- und sonstige Serviceleistungen werden nach dem jeweils vereinbarten Leistungsumfang durchgeführt.
Der konkrete Leistungsumfang und die Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Kostenvoranschlag oder der Auftragsbestätigung.
Sollten sich während der Durchführung zusätzliche, zuvor nicht erkennbare Arbeiten als erforderlich erweisen, wird der Kunde hierüber nach Möglichkeit vor Durchführung informiert und erhält, soweit erforderlich, ein ergänzendes Angebot.
Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
§ 11 Vermietung
Bei der Vermietung von Instrumenten und Zubehör werden Mietgegenstand, Mietdauer, Mietpreis, Übergabe und Rückgabe sowie gegebenenfalls Kaution und weitere Bedingungen individuell vereinbart.
Der Kunde verpflichtet sich, den Mietgegenstand sorgfältig zu behandeln und ihn nur bestimmungsgemäss zu verwenden.
Bei Rückgabe wird der Zustand des Mietgegenstands geprüft. Gesetzliche Ansprüche wegen Beschädigungen oder sonstiger Pflichtverletzungen bleiben unberührt.
§ 12 Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
Gegenüber Verbrauchern werden die gesetzlichen Mängelrechte nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt.
Bei Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften mit den dort vorgesehenen Besonderheiten.
Offensichtliche Transportschäden sollten vom Kunden möglichst unmittelbar gegenüber dem Transportdienstleister angezeigt und Dresdner Apparatebau mitgeteilt werden. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden hierdurch nicht eingeschränkt.
§ 13 Haftung
Dresdner Apparatebau haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Dresdner Apparatebau nur für den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 14 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Gesetzlich bestehende Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 15 Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Empfänger über.
Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Gefahrübergang.
§ 16 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von Dresdner Apparatebau.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB erfüllt sind.
Allein die handwerkliche Herstellung oder die Verwendung natürlicher Materialien führt nicht zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu den Folgen des Widerrufs und zum Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
§ 17 Datenschutz
Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten werden in der Datenschutzerklärung von Dresdner Apparatebau bereitgestellt.
§ 18 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 19 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Dresdner Apparatebau und dem Kunden der Sitz von Dresdner Apparatebau als Gerichtsstand vereinbart, soweit gesetzlich zulässig.
Dies gilt nicht, soweit ein ausschliesslicher gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
§ 20 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind und der Vertrag unter die gesetzlichen Vorschriften über Fernabsatzverträge fällt, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren erhalten haben.
Bei einem Vertrag über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Erhalt der letzten Ware.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Tilo Becher
Dresdner Apparatebau
Neubertstraße 23
01307 Dresden
Deutschland
Telefon: +49 (0) 351 26313152
E-Mail: info@dresdner-apparatebau.de
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden. Dieses ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Kosten der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung bei einem Kaufvertrag verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden Sie über die Höhe der voraussichtlichen Rücksendekosten im jeweiligen Angebot vor Vertragsschluss informiert.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Allein der Umstand, dass ein Produkt handgefertigt ist, führt nicht zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
Dienstleistungen und Reparaturleistungen
Bei Verträgen über Dienstleistungen, insbesondere Reparatur- oder Wartungsleistungen, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie hierzu ausdrücklich Ihre Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
Wenn Sie ausdrücklich verlangt haben, dass wir mit der Ausführung einer Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen, haben Sie uns im Falle eines Widerrufs einen angemessenen Betrag für die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen zu zahlen. Dieser Betrag entspricht dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistung.
Hinweis für Unternehmer
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt ausschliesslich für Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Vorschriften. Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsformular zum herunterladen:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.
An
Dresdner Apparatebau
Neubertstraße 23
01307 Dresden
Deutschland
E-Mail: info@dresdner-apparatebau.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():
Bestellt am () / erhalten am ():
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum:
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.